Betreuungsrecht: Eine Einführung
Das Betreuungsrecht in Deutschland regelt die rechtliche Fürsorge für volljährige Personen, die ihre Angelegenheiten nicht selbst besorgen können. Es trat 1992 als Teil des BGB in Kraft, als Ablösung der alten Vormundschafts- und Pflegschaftsregelungen.
Voraussetzungen für Betreuung
Eine rechtliche Betreuung wird nur eingerichtet, wenn eine psychische Krankheit oder eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung die eigenständige Regelung von Angelegenheiten verhindert. Betreuung ist subsidiär und erfolgt immer individuell nach Bedarf.
Betreuungsverfahren: Ablauf
Das Betreuungsverfahren beginnt mit einem Antrag beim Betreuungsgericht oder von Amts wegen. Es umfasst eine persönliche Anhörung, die Einholung eines Sachverständigengutachtens und kann zur Bestellung eines rechtlichen Betreuers führen.
Aufgabenkreise des Betreuers
Ein Betreuer kann für verschiedene Aufgabenkreise bestellt werden, z.B. Vermögenssorge, Gesundheitssorge oder Wohnungsangelegenheiten. Der Umfang der Betreuung wird gerichtlich genau festgelegt, um die Selbstbestimmung maximal zu erhalten.
Betreuung und Vollmachten
Durch Vorsorgevollmachten oder Betreuungsverfügungen kann man die staatliche Anordnung einer Betreuung verhindern. Diese Instrumente ermöglichen es, im Voraus selbst zu bestimmen, wer im Bedarfsfall handeln darf.
Betreuungsrecht und Patientenverfügung
Eine Patientenverfügung ist eine wichtige Ergänzung zum Betreuungsrecht, da sie konkrete Anweisungen für medizinische Behandlungen im Fall der eigenen Entscheidungsunfähigkeit enthält. Sie bindet Ärzte und Betreuer gleichermaßen.
Reform des Betreuungsrechts
2023 trat eine umfassende Reform des Betreuungsrechts in Kraft. Sie stärkt die Rechte von Betreuten und fördert die Selbstbestimmung. Unter anderem wurden die Kontrollmechanismen für Betreuer verschärft und die Vergütungssystematik angepasst.
Wann wurde das Betreuungsrecht im BGB eingeführt?
1992, als Vormundschaftsersatz
1985, als Teil des SGB
2001, als Pflegschaftsreform
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